Allgemeine Geschäftsbedingungen - WebAtelier-mt
WebAtelier-mt, Marco Thiel, Rittersborner Weg 1a, 55546 Volxheim, http://www.webatelier-mt.de
1. Geltungsbereich
1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte des WebAtelier-mt nach diesem Vertrag mit seinem Vertragspartner, nachstehend "Kunde" genannt.
1.2 Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an das WebAtelier-mt absenden.
2. Weitergeleitete Aufträge
2.1 Wenn ein Auftrag in der Form ausgeführt wird, dass das WebAtelier-mt einen Dritten mit der weiteren Erledigung betraut, erfüllt das WebAtelier-mt den Auftrag dadurch, dass er ihn im eigenen Namen an den Dritten weiterleitet.
2.2 Die Angebote des WebAtelier-mt sind frei bleibend und unverbindlich. Gültig sind die im individuellen Angebot genannten Preise
3. Zustandekommen des Vertrages
3.1 Ein Vertrag mit dem WebAtelier-mt kommt durch die Übermittlung des unterschriebenen Kundenauftrags per Fax, E-Mail oder durch Zusendung der Auftragsbestätigung durch das WebAtelier-mt zustande.
4. Daten
Der Kunde stellt das WebAtelier-mt von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Im Falle eines Datenverlustes kann das WebAtelier-mt nicht haftbar gemacht werden, sofern es nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. Der Kunde verpflichtet sich, bei Nichtverschulden bzw. Vertretenmüssen des WebAtelier-mt, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an diesen zu übermitteln.
5. Datenschutz
Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind.
6. Preise und Zahlungen
Die Rechnungsstellung erfolgt im Voraus nach der gültigen Preisliste des WebAtelier-mt bzw. des individuell mit dem Kunden vereinbarten Angebotspreises. Alle Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zahlbar. Nach Eingang des Rechnungsbetrages beim WebAtelier-mt und Vorliegen der für die Leistungen notwendigen Daten des Kunden, werden die vertraglich vereinbarten Leistungen vom WebAtelier-mt ausgeführt. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich das WebAtelier-mt vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen und hieraus entstandene Kosten an den Kunden weiterzugeben. Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat der Kunde spätestens innerhalb von 14 Tagen nach dessen Zugang zu erheben; macht er seine Einwendungen schriftlich geltend, genügt die Absendung innerhalb der 2-Wochen-Frist. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.
7. Kündigung
Falls es sich bei einem Kunden um einen Auftrag handelt, der mit laufenden Kosten verbunden ist, z.B. CMS-System mit Domain- und Datenbankbenutzung auf der Seite des Auftragnehmers(WebAtelier-mt.de), besteht ein Kündigungsrecht, jeweils 6 Wochen zum Quartalsende.
Der Kunde hat in diesem Fall selbständig für einen Domain-Umzug Sorge zu tragen. Falls dies nicht geschieht, wird die Seite ab Wirksamkeit der Kündigung vom Server gelöscht und der Kunde erhält eine zu diesem Zeitpunkt aktuelle Sicherung der Site, sowie der DB auf dem Server.
8. Markenrechte / Copyrights
Der Kunde ist verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung zu übernehmen, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das "Recht am eigenen Bild". Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte, Audiodaten, Bilder, Filme und Links zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Für hierdurch entstehende Schäden oder Rechtsverletzungen bei Nichtbeachtung haftet alleine der Kunde. Das Copyright auf alle durch das WebAtelier-mt erstellten Arbeiten verbleibt beim WebAtelier-mt.
9. Haftung
9.1 Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Tätigkeit und Erstellung von Projekten durch das WebAtelier-mt wird von dem Kunden getragen. Der Kunde stellt das WebAtelier-mt von Ansprüchen Dritter frei, wenn dieser auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl sie dem Kunden ihre Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt hat.
9.2 Erachtet das WebAtelier-mt für die durchzuführenden Maßnahmen eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt der Kunde nach Abstimmung die Kosten.
9.3 Schadensersatzansprüche gegen das WebAtelier-mt sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Designers selbst oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für das WebAtelier-mt zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese.
9.4 Für alle weiteren Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen des bürgerlichen Gesetzbuches.
9.5 Der Höhe nach ist die Haftung des WebAtelier-mt beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.
9.6 Die Haftung des WebAtelier-mt für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.
10. Maßgebliches Recht und Gerichtsstand
10.1. Für die Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und dem WebAtelier-mt gilt deutsches Recht.
10.2. Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen.
10.3. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist ausschließlich der Sitz des WebAtelier-mt.
11. Sonstige Bestimmungen
11.1 Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.
11.2 Eine Änderung des Vertragspunktes 10 bedarf ebenfalls der Schriftform.
11.3 Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.
12. Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt werden. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer Regelung ein Teil unwirksam, ein anderer Teil aber wirksam ist. Die jeweils unwirksame Bestimmung soll von den Parteien durch eine Regelung ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt und die den übrigen vertraglichen Vereinbarungen nicht zuwider läuft.
Stand: 01.02.2015 (keine Änderung seit 01.10.2012)